Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen der BLITZ Internet GmbH (im folgenden BLITZ genannt) für Internet-Kunden (AGBI)1. Vertragsgegenstand / Vertragsdauer- Alle Vereinbarungen und Leistungen von BLITZ im Internet-Bereich erfolgen ausschließlich auf Grundlage der folgenden AGB unter Ausschluss entgegenstehender AGB des Vertragspartners.
- BLITZ stellt im vertraglich vereinbarten Rahmen dem Kunden Internet-Zugangs-, Webhosting-, eMail- und Domain-Dienste sowie die Nutzung dieser Dienste 24 Stunden an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung. Notwendige Betriebsunterbrechungen werden soweit möglich mit angemessener Frist angekündigt.
- Für die Nutzung des eMail-Dienstes stellt BLITZ jedem Kunden max. 2 GB Plattenspeicher pro Domain auf dem BLITZ Mailserver zur Verfügung.
- Sollte der Kunde für ein BLITZ eMail-Konto länger als sechs Monate keine eMail aus der "Inbox" entfernt haben, so kann BLITZ das betroffene eMail-Konto des Kunden löschen. BLITZ wird den Kunden mind. 14 Tage vor der Löschung per eMail darüber informieren.
- Das Nutzungsrecht des Kunden ist nicht übertragbar und an den Kunden gebunden. Die BLITZ Dienste dürfen ausschließlich zu dem vertraglich vereinbarten Zweck genutzt werden.
- Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
2. Haftung und Haftungsbeschränkung- Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden. Er haftet gegenüber BLITZ für jegliche Inanspruchnahme der Dienste, die durch die Benutzerkennung des Kunden erfolgt.
- Weder BLITZ, noch dessen Vertragspartner, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen können gewährleisten, dass der Dienst ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung steht. BLITZ haftet deshalb nicht für aus Unterbrechungen/Fehlern entstehenden Schäden einschließlich etwaiger Folgeschäden.
- Im übrigen ist die Haftung von BLITZ, seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen dem Grunde nach auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und in der Höhe auf den 6fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fixbetrages für Internet-Dienstleistungen beschränkt.
- Soweit Veröffentlichungen des Kunden im Internet oder anderen Diensten Gesetzen oder sonstigen Vorschriften entgegenstehen, ist BLITZ berechtigt, die entsprechenden Angebote bis zur Klärung aus dem Angebot zu entfernen. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert. Er stellt BLITZ von allen Ansprüchen Dritter aus einer evtl. Verletzung von Gesetzen oder sonstigen Vorschriften frei.
3. Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug- Leitungs- und Kommunikationskosten (z.B. Telekomgebühren) zwischen dem Kunden und BLITZ sind vom Kunden zu tragen und direkt mit seinem Telekommunikationspartner abzurechnen.
- Die Leistungen von BLITZ sind mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig.
- Bei Zahlungsverzug ist BLITZ berechtigt, seine Leistungen einzustellen und die Vereinbarung fristlos aufzukündigen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens durch BLITZ bleibt unberührt.
4. Datenschutz / Schlußbestimmungen- Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages personenrelevante Daten auch in EDV-Form gespeichert, geändert oder gelöscht sowie ggf. an Dritte übermittelt werden.
- Alle Vereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungen, Kündigungen bedürfen der Schriftform.
- Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlichen Bestand hat.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Bamberg. Die ausschließliche Anwendung deutschen Rechts ist vereinbart.
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